Sitzungsniederschrift vom 07.01.2019 (elektronische Kopie)

Sitzungsniederschrift der Gemeindevertretung Dobersdorf

vom 07.01.2019 in der "Alten Schule" Lilienthal, Dorfstraße 43

Beginn: 19.00 Uhr - Ende: 20.20 Uhr

Für diese Sitzung enthalten die Seiten ..1.  bis ..5.  Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nummern ..1. bis ..8. (i.W.Acht)     Unterschrift

A n w e s e n d:
a) stimmberechtigt
Bürgermeisterin Britta Mäver-Block
(als Vorsitzende)
GV Dieter von Borstel
GV Heiko Fahrenkrog
GV Eggert Hagen
GV Frank Masur
GVin Hanne Schlapkohl
GV Heiko Stark
GV Rolf Stoltenberg
GV Karl-Heinz Walther
GV Günter Wiegert


b) n i c h t stimmberechtigt
AR Schidlowski, Protokollführer

Es fehlte:
a) entschuldigt:     Grund:     b) unentschuldigt
GV Christian Schnoor


Die Mitglieder der Gemeindevertretung Dobersdorf waren durch Einladung vom 27.12.2018 auf Montag, den 07.01.2019 zu 19.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden. Die Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.


T a g e s o r d n u n g

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.12.2018
4. Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Zweckverband Breitbandversorgung im Kreis Plön
5. Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Bürgermeisterin
6. Verschiedenes

Nach Vorlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: siehe TOP 2

Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt. Zum Tagesordnungspunkt 8 war die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

1. Einwohnerfragestunde
Herr Junge stellt eine Frage zur Größe des Baufensters für das in der Bgm.-Burmeister-Straße geplante Wohnbaugrundstück.

2. Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird um den TOP „Läuteordnung für die Glocke für Dobersdorf an der Karl-Jaques-Halle“ erweitert (neuer TOP 5).
Weiterhin wird der neue TOP 8 – Grundstücksangelegenheiten – angefügt; der Punkt wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen

3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.12.2018
Das Protokoll der Sitzung vom 10.12.2018 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen

4. Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Zweckverband Breitbandversorgung im Kreis Plön
Bgmin. Mäver-Block und GVin Schlapkohl berichten von den Gesprächen mit dem Breitbandkompetenzzentrum und dem Zweckverband Breitbandversorgung. Das Schreiben des Verbandes vom 14.12.2018 liegt der Gemeindevertretung vor.
Hiernach ist eine Aufnahme in den Verband möglich, wenn der Ausbau für die 60 Hausanschlüsse im Außenbereich wirtschaftlich realisierbar ist. Dies ist vorab über eine Wirtschaftlichkeitsberechnung zu klären. Weiterhin muss vorher geklärt werden, ob und in welcher Höhe mit Fördermitteln gerechnet werden kann.
Für die erforderlichen Beratungsleistungen entstehen voraussichtlich Kosten von 5.295,00 € (netto); hierfür wird ebenfalls mit Fördermitteln gerechnet.
Nach Beratung stimmt die Gemeindevertretung der wirtschaftlichen Prüfung und dem Beitritt in den Zweckverband Breitbandversorgung im Kreis Plön zu.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen

5. Beratung und Beschlussfassung über die Läuteordnung für die „Glocke für Dobersdorf“ an der Karl-Jaques-Halle
GV Stoltenberg erläutert die allen GV vorliegende Läuteordnung für die „Glocke für Dobersdorf“ an der Karl-Jaques-Halle. Die Gemeindevertretung kann lediglich eine Entscheidung über die sog. weltlichen Feiertage und Anlässe treffen; über die kirchlichen Anlässe wurde vom Kirchengemeinderat Schönkirchen bereits am 12.12.2018 die Zustimmung erteilt.
Am 15.11.2018 wurde der Förderverein „Glocke für Dobersdorf e.V.“ gegründet, der die Gemeinde bei der Erstellung des Glockenturms sowie dem späteren Betrieb der Glocke unterstützen will.
Nach Beratung stimmt die Gemeindevertretung der Aufnahme folgender Anlässe in die Läuteordnung zu:
Anlass: Uhrzeit: Dauer:
Neujahr (1. Jan.) 0 Uhr 10 Minuten
1. Mai (Tag d. Arbeit) 10 Uhr 7 Minuten
03.10. (Tag d. Einheit) 10 Uhr 7 Minuten
Läuten zu besonderen Anlässen:
- Läuten anl. eines Sterbefalles (nur Dobersdorfer Bürger*innen) – freitags 15 Uhr – 5 Minuten
- Läuten anl. einer Geburt (nur Dobersdorfer Bürger*innen) – sonnabends 15 Uhr – 10 Minuten
- Läuten anl. einer Hochzeit bzw. eines Ehejubiläums (25, 50, 60, 65 Jahre), jeweils am Tage der Hochzeit bzw. am Jubiläumstag (nur mit Bezug zur Feier in der Karl-Jaques-Halle) – 10 Minuten
- Läuten anl. von Gottesdiensten, kirchlichen Amtshandlungen in der Gemeinde Dobersdorf und Veranstaltungen von Vereinen/Verbänden aus der Gemeinde – 7 Minuten vor Beginn der Veranstaltung.
Für die besonderen Anlässe gilt, dass das Läuten nur auf Veranlassung der Angehörigen bzw. betreffenden Personen erfolgt.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 1 Stimmenthaltung

6. Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Bürgermeisterin
GV Fahrenkrog (Sozialausschuss):
- Das Weihnachtskonzert war eine gelungene Veranstaltung; das nächste findet am 14.12.2019 statt.
- Vorbereitung des Veranstaltungskalenders 2019
- Planung der Gemeindefahrt 2019
Bgmin. Mäver-Block berichtet über folgende Angelegenheit:
- Fototermin für Gemeindehomepage – 17.01.2019 ab 16.00 Uhr
- Die Klage in Sachen „Feuerwehr-LKW-Kartell“ läuft an.
- Für die Müllentsorgung aus den Straßen „Bgm.-Gröpper-Straße“ u. „Zum Kränzberg“ waren lt. B-Plan ursprünglich Sammelplätze vorgesehen. Nach einem Ortstermin mit Vertretern der Abfallwirtschaft ist im Bereich Kränzberg weiterhin die Anfahrt mit einem Müllfahrzeug möglich; in der Bgm.-Gröpper-Str. muss eventuell eine Straßenlaterne versetzt werden.
- In der Gemeinde werden Haushalte bezüglich der Mikrozensus-Erhebung befragt.

7. Verschiedenes
GV Stoltenberg weist daraufhin, dass der Wanderweg zwischen Schiefe Brücke und der Gemeindegrenze Schlesen durch Reitbetrieb beschädigt wurde. Es sollte versucht werden, die Verursacher zu ermitteln und Beschädigungen künftig zu vermeiden.
Weiterhin regt Herr Stoltenberg an, im Bereich der südlichen Ortseinfahrt Tökendorf geeignete Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung prüfen zu lassen (z.B. optische Einengung).
GV Hagen teilt mit, dass die Banketten an den Straßen Schönhorster Weg und Trensahler Weg dringend ausgebessert werden müssen.
Durch die Fällung der Pappeln am Schredderplatz Tökendorf wurden der Zaun zur Kläranlage und in der Nähe stehende Obstbäume beschädigt.
GV Walther schlägt vor, dass der Bauausschuss den Zustand der Wanderwege begutachtet.
GV Stark regt an, dass am Wanderweg Ruhebänke aufgestellt werden.

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit:
8. Grundstücksangelegenheiten

-Bürgermeisterin-           -Protokollführer-

 
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