Sitzungsniederschrift vom 15.04.2015 (elektronische Kopie)

Sitzungsniederschrift der Gemeindevertretung Dobersdorf

vom 15.04.2015 im Feuerwehrhaus Tökendorf, Dorfstraße 76

Beginn: 20.00 Uhr - Ende: 20.50 Uhr

Für diese Sitzung enthalten die Seiten bis          Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nummern ………….                 bis ……………..     (i.W.   …………………………………)

Unterschrift

A n w e s e n d:
a) stimmberechtigt
Bürgermeisterin Gabriele Kalinka
(als Vorsitzende)
GV Dieter von Borstel
GV Heiko Fahrenkrog
GV Eggert Hagen
GV Wilfried Schaefer
GVin Hanne Schlapkohl
GV Hans-Dieter Steffen
GV Rolf Stoltenberg
GV Günter Wiegert
b) n i c h t stimmberechtigt
AR Schidlowski, Protokollführer

Es fehlte:
a) entschuldigt: Grund: b) unentschuldigt
GV Christian von Burgsdorff
GVin Johanna Mittmann
GV Karl-Heinz Walther

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Dobersdorf waren durch Einladung vom 30.03.2015 auf Mittwoch, den 15.04.2015 zu 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden. Die Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

T a g e s o r d n u n g
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.03.2015
3. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Bericht des Gemeindeprüfungsamtes für die Haushaltsjahre 2010 - 2013
4. Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung eines beauftragten Gemeindewehrführers
5. Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Bürgermeisterin
6. Verschiedenes
7. Einwohnerfragestunde

Nach Vorlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: siehe TOP 1
Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt. Zu den Tagesordnungspunkten --- war die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

1. Genehmigung der Tagesordnung
Die TO wird um den neuen TOP 3 „B & B über die Jahresrechnung für das Haushalts-jahr 2014“ ergänzt.
Der – neue – TOP 5 wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen


2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.03.2015
Das Protokoll der Sitzung vom 02.03.2015 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen


3. Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung für das Haushalts-jahr 2014
Der vom Finanzausschuss am 19.03.2015 beratene Prüfungsbericht mit den Erläuterungen zur Haushaltsrechnung 2014 liegt der Gemeindevertretung vor. GV Steffen erläutert die wesentlichen Ergebnisse. Der Gesamthaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen mit jeweils 1.460.623,75 € ab.
Entsprechend der Empfehlung des Finanzausschusses wird folgender Beschluss gefasst:
a) Die Haushaltsüberschreitungen (über- und außerplanmäßige Ausgaben) werden gem. § 82 GO nachträglich genehmigt.
b) Die Jahresrechnung 2014 wird in der vorgelegten Form gem. § 94 GO beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen


4. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Bericht des Gemeindeprüfungsamtes für die Haushaltsjahre 2010 - 2013
Das Gemeindeprüfungsamt des Kreises Plön hat im März/April 2014 die überörtliche Prüfung durchgeführt. Der Prüfungsbericht vom 16.10.2014 liegt der Gemeindevertretung vor, ebenso der Entwurf einer Stellungnahme zum Bericht. Herr Schidlowski erläutert die wesentlichen Punkte des Prüfungsberichtes.
Die Gemeindevertretung beschließt die Abgabe der Stellungnahme in der vorgelegten Fassung.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit:
5. Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung eines beauftragten Gemeindewehrführers


6. Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Bürgermeisterin
GVin Schlapkohl berichtet über die Veranstaltungen „Comedy op Platt“ und „NDR - Aprilscherz“. Beide waren gut besucht.

GV Fahrenkrog weist daraufhin, dass die Beteiligung an der „Aktion Saubere Gemeinde“ in diesem Jahr leider nicht sehr groß war.

Bgmin. Kalinka berichtet über folgende Angelegenheiten:
Für die aktiven Mitglieder der FF Tökendorf wurde eine Zusatz-Unfallversicherung abgeschlossen.
Es wurde eine Versammlung mit den Mietern des RWH Lilienthal durchgeführt. Hierbei wurde insbesondere die letzte Heizkostenabrechnung diskutiert. Die Einstellung der Heizungsanlage muss geprüft werden.
Die Leitung des KiGa Tödoli, Frau Azizi, fällt krankheitsbedingt länger aus. Die Stunden der anderen Kräfte werden vorübergehend aufgestockt. Insgesamt läuft der Betrieb der Einrichtung sehr gut.
Das Innenbereichsgutachten befindet sich im TÖB-Verfahren.
Die Polizeistationen Selent und Probsteierhagen wurden geschlossen.
Laut der vorgelegten Bevölkerungsprognose für den Kreis Plön soll die Einwohnerzahl in der Gemeinde bis 2030 auf unter 1.000 sinken.


7. Verschiedenes
GV Fahrenkrog regt an, dass die Einladungen zu Sitzungen (GV und Ausschüsse) aufgrund der in der Gemeinde bestehenden Probleme der rechtzeitigen Postzustellung künftig mindestens 14 Tage vor dem Termin verschickt werden.
Der Vorschlag findet Zustimmung.


8. Einwohnerfragestunde
Es wird angemerkt, dass die kürzlich durchgeführte „Fracking-Veranstaltung“ sehr interessant und informativ war.


-Bürgermeisterin-                     -Protokollführer-

 
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